SITZHEBER UND GETRIEBEMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3000652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3000652
- Anmeldenummer
- EP15776417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2015
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/16 (2006.01)F16H 19/04 (2006.01)F16H 55/08 (2006.01)F16H 55/18 (2006.01)F16H 19/00 (2006.01)F16H 57/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014078377 07.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/059263 25.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/156138 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Yuji
Aki-gun Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.