BILDAUFNAHMEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3001671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3001671
- Anmeldenummer
- EP13884992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2013
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 17.01.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/225 (2006.01)A61B 5/117 (2016.01)H05K 5/00 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)G06K 9/00 (2006.01)A61B 5/1171 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/064357 23.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/188558 27.11.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 17.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJIKAWA, Akinori
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.