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Europäisches Patent · EP3002143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3002143
Anmeldenummer
EP15183239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2015
Veröffentlicht
06.04.2016
Erteilt
02.01.2019
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 102014112903 08.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  3. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  4. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

F. Hesterberg & Söhne GmbH & Co. KG

Heilenbecker Straße 50-60, 58256 Ennepetal, DE

Erfinderin/Erfinder

Tiedtke, Henning

58256 Ennepetal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.