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Europäisches Patent · EP3002227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3002227
Anmeldenummer
EP15180763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2015
Veröffentlicht
06.04.2016
Erteilt
12.04.2017
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/20 (2006.01)
B65D 75/54 (2006.01)
B65D 5/42 (2006.01)
G09F 3/18 (2006.01)
G09F 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 102014114318 02.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  2. 12.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mattes, Andreas

55767 Brücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.