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Europäisches Patent · EP3003204 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3003204
Anmeldenummer
EP14729860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2014
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
23.12.2020
Schutz endet spätestens
05.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
C22C 14/00 (2006.01)
Priorität
EP 13002954 07.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/001547 06.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/195025 11.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  6. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  7. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  8. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.