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Europäisches Patent · EP3003645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3003645
- Anmeldenummer
- EP14736302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 15/00 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)B25B 23/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013105812 05.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/061713 05.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/195410 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 03.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2020
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANDSMANN, Nils
59955 Winterberg - Langewiese, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.