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Europäisches Patent · EP3004497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3004497
Anmeldenummer
EP14732291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2014
Veröffentlicht
13.04.2016
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/00 (2006.01)
E05C 9/18 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
Priorität
GB 201309429 24.05.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/051599 23.05.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/188217 27.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, David Leonard

Wolverhampton WV5 9HR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.