RELAIS MIT DOPPELUNTERBRECHUNG
Europäisches Patent · EP3005388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3005388
- Anmeldenummer
- EP14718073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 07.06.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 1/26 (2006.01)H01H 50/56 (2006.01)H01H 1/20 (2006.01)H01H 50/54 (2006.01)H01H 50/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013209688 24.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/057713 16.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/187620 27.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 07.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMELZ, Rainer
78669 Wellendingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.