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Europäisches Patent · EP3006145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3006145
- Anmeldenummer
- EP14804111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 45/02 (2006.01)B23B 45/00 (2006.01)B23B 45/14 (2006.01)B25H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013113112 29.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/064059 28.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/192783 04.12.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Toshiki
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.