HANDSPRITZE
Europäisches Patent · EP3008997 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3008997
- Anmeldenummer
- EP15020169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2015
- Veröffentlicht
- 20.04.2016
- Erteilt
- 29.11.2017
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A01M 21/04 (2006.01)B05B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014014971 14.10.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 07.06.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Scheppach Fabrikation von, Holzbearbeitungsmaschinen GmbH, Günzburger Strasse 69, 89335 Ichenhausen, Deutschland → Scheppach GmbH, Günzburger Strasse 69, 89335 Ichenhausen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2022
- 07.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Munk, Prinzregentenstrasse 3, 86150 Augsburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2017
- 29.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86850 Fischach, OT Reitenbuch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.