GEFÜLLTES KÄSEPRODUKT
Europäisches Patent · EP3009003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3009003
- Anmeldenummer
- EP15184227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2015
- Veröffentlicht
- 20.04.2016
- Erteilt
- 19.12.2018
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A23C 19/076 (2006.01)A23C 19/09 (2006.01)
- Priorität
- GB 201418075 13.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 24.06.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Kraft Foods R & D, Inc., Three Parkway North, Deerfield, IL 60015, Vereinigte Staaten von Amerika → Intercontinental Great Brands LLC, 100 Deforest Avenue, East Hanover, NJ 07936, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
81737 Munich, DE
81737 Munich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.