VAGINALEN EINFÜHRUNG ASSEMBLY

Europäisches Patent · EP3010466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3010466
Anmeldenummer
EP14731069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2014
Veröffentlicht
27.04.2016
Erteilt
17.01.2018
Schutz endet spätestens
04.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61F 13/20 (2006.01)
A61F 13/26 (2006.01)
A61F 13/34 (2006.01)
Priorität
RO 201300457 17.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/061970 05.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/203107 24.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 17.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.