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Europäisches Patent · EP3014992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3014992
Anmeldenummer
EP15180889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2015
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
Priorität
JP 2014218073 27.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

3-77 Oimatsu-cho, Sakai-ku, Sakai City Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

Hirayama, Hirokazu

Osaka 590-8577, JP

Hiraoka, Hirokazu

Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.