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Europäisches Patent · EP3015389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015389
Anmeldenummer
EP15190874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2015
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/38 (2006.01)
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
GB 201419578 03.11.2014
GB 201515808 07.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Nigel

Nottingham, NG9 3QL, GB

HAMMOND, Carol, Lynn

Nottingham, NG15 8AF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.