FÖRDERBAND UND KETTENGLIED
Europäisches Patent · EP3015405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3015405
- Anmeldenummer
- EP13887609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2013
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/08 (2006.01)B65G 17/38 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/067906 28.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/207926 31.12.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBAYAMA, Katsutoshi
Tokyo 108-0074, JP
OZAKI, Hajime
Osaka-shi Osaka 530-0005, JP
ISHIKAWA, Masayuki
Osaka-shi Osaka 530-0005, JP
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