FÖRDERBAND UND KETTENGLIED

Europäisches Patent · EP3015405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015405
Anmeldenummer
EP13887609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2013
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
01.09.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
B65G 17/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/067906 28.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/207926 31.12.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  3. 01.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIBAYAMA, Katsutoshi

Tokyo 108-0074, JP

OZAKI, Hajime

Osaka-shi Osaka 530-0005, JP

ISHIKAWA, Masayuki

Osaka-shi Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.