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Europäisches Patent · EP3018307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3018307
Anmeldenummer
EP15189859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2015
Veröffentlicht
11.05.2016
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/344 (2006.01)
Priorität
US 201414532085 04.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Delphi Technologies, Inc.

PO Box 5052, Troy, MI 48007, US

Erfinderin/Erfinder

LICHTI, THOMAS HOWARD

Victor, New York 14564, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.