STIMULATOR FÜR LEBENDEN KÖRPER
Europäisches Patent · EP3020386 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3020386
- Anmeldenummer
- EP15020147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2015
- Veröffentlicht
- 18.05.2016
- Erteilt
- 17.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61H 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014228796 11.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 10.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Munk, Prinzregentenstrasse 3, 86150 Augsburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2020
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Niigata-shi, Niigata, 9560804, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.