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Europäisches Patent · EP3020432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3020432
Anmeldenummer
EP15187719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2015
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
DE 102014116396 11.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.