BOGENVERARBEITUNGSVORRICHTUNG MIT DREHTROMMEL
Europäisches Patent · EP3020666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3020666
- Anmeldenummer
- EP15194824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2015
- Veröffentlicht
- 18.05.2016
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 5/22 (2006.01)B65H 29/24 (2006.01)B65H 29/56 (2006.01)
- Priorität
- EP 14193517 17.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RIETBERGEN, Mark
5914 CA Venlo, NL
ALBERS, Antonius G.H.
5914 CA Venlo, NL
VAN SOEST, Gerardus J.C.
5914 CA Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.