RAUCHARTIKEL MIT EINER TEILCHENHALTIGER UMHÜLLUNG
Europäisches Patent · EP3021696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3021696
- Anmeldenummer
- EP14759316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2014
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 23.05.2018
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24D 1/00 (2006.01)A24D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201361856091 P 19.07.2013EP 13177177 19.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/063130 15.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/008226 22.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 07.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2018
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.