Pinsel
Europäisches Patent · EP3023031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3023031
- Anmeldenummer
- EP14194160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2014
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 10.01.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 9/02 (2006.01)A46D 1/00 (2006.01)A46B 3/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.