DICHTUNGSELEMENT MIT SPRITZGUSSFORMTEIL

Europäisches Patent · EP3023278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3023278
Anmeldenummer
EP15194962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2015
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 10/21 (2016.01)
B60J 10/24 (2016.01)
B60J 10/80 (2016.01)
Priorität
DE 102014117123 24.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

CQLT SaarGummi Technologies S.à.r.l.

9, Op der Kopp, 5544 Remich, LU

Erfinderin/Erfinder

Röder, Thomas

66679 Losheim am See, DE

Samanci, Suleyman

66687 Wadern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.