VERSCHLUSS UND FLACHDICHTUNG

Europäisches Patent · EP3023674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3023674
Anmeldenummer
EP15195960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2015
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/48 (2006.01)
Priorität
GB 201420818 24.11.2014
DE 102015108205 25.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Schneider, Thomas

4434 Hoelstein

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Thomas

4434 Hoelstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.