TRÄGER FÜR EINE OPTIK EINES PUNKTLEUCHTMITTELS
Europäisches Patent · EP3023691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3023691
- Anmeldenummer
- EP15194648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2015
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 06.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F21V 17/16 (2006.01)F21V 19/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- CH 17772014 18.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 04.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2020
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.