TRÄGER FÜR EINE OPTIK EINES PUNKTLEUCHTMITTELS

Europäisches Patent · EP3023691 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3023691
Anmeldenummer
EP15194648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2015
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
06.05.2020
Schutz endet spätestens
15.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F21V 17/16 (2006.01)
F21V 19/00 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
CH 17772014 18.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 04.08.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2020

  6. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.