OPTISCHE BAUGRUPPE, OPTISCHES SYSTEM UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3025177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3025177
Anmeldenummer
EP14753329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2014
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/30 (2006.01)
G02B 6/42 (2006.01)
G02B 6/36 (2006.01)
Priorität
EP 13177770 24.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/NL2014/050510 24.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/012694 29.01.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUSK, Robert William

Devon TQ7 4PL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.