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Europäisches Patent · EP3029332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3029332
- Anmeldenummer
- EP15189336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2015
- Veröffentlicht
- 08.06.2016
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/08 (2006.01)F04D 29/42 (2006.01)F16J 15/06 (2006.01)F04D 1/06 (2006.01)F04D 29/62 (2006.01)
- Priorität
- EP 14196438 05.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Welschinger, Thomas
78315 Radolfzell, DE
Tischler, Heike
8406 Winterthur
Handloser, Willy
79798 Jestetten, DE
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