SYSTÈME RÉGULATEUR POUR MONTRE MÉCANIQUE
Europäisches Patent · EP3030938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3030938
- Anmeldenummer
- EP14741892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2014
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 17.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 13542013 05.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/065736 22.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/018636 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 17.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 17.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.