Transportwagen für ein Formen-Transportsystem

Europäisches Patent · EP3031334 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3031334
Anmeldenummer
EP14197284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2014
Veröffentlicht
15.06.2016
Erteilt
19.06.2019
Schutz endet spätestens
10.12.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A23G 1/26 (2006.01)
A23G 3/34 (2006.01)
A23G 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bühler, Leo

8820 Wädenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.