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Europäisches Patent · EP3032183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3032183
- Anmeldenummer
- EP15199943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2015
- Veröffentlicht
- 15.06.2016
- Erteilt
- 06.06.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 5/00 (2006.01)F24F 12/00 (2006.01)F28D 20/02 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)F24F 11/00 (2018.01)A01K 1/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2013976 12.12.2014
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 06.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmitz, Antonius Henricus Hubertus
6061 CT Posterholt, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.