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Europäisches Patent · EP3033516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3033516
Anmeldenummer
EP14750867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2014
Veröffentlicht
22.06.2016
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02K 1/82 (2006.01)
F02C 7/045 (2006.01)
F02C 7/24 (2006.01)
G10K 11/172 (2006.01)
Priorität
US 201313964741 12.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/047952 24.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/023412 19.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ICHIHASHI, Fumitaka

Dublin, CA 94568, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.