BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3037714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3037714
- Anmeldenummer
- EP14834413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2014
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2013166901 09.08.2013WO PCT/JP2014/063912 27.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/071234 11.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/020230 12.02.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HISANO Katsumi
Tokyo 105-8001, JP
OHNO Hiroshi
Tokyo 105-8001, JP
KATO Mitsuaki
Tokyo 105-8001, JP
KONDO Hiroyasu
Yokohama-shi Kanagawa 235-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.