BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3037714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3037714
Anmeldenummer
EP14834413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2014
Veröffentlicht
29.06.2016
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 2/00 (2016.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
JP 2013166901 09.08.2013
WO PCT/JP2014/063912 27.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/071234 11.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/020230 12.02.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HISANO Katsumi

Tokyo 105-8001, JP

OHNO Hiroshi

Tokyo 105-8001, JP

KATO Mitsuaki

Tokyo 105-8001, JP

KONDO Hiroyasu

Yokohama-shi Kanagawa 235-8522, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.