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Europäisches Patent · EP3040025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3040025
Anmeldenummer
EP14884519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2014
Veröffentlicht
06.07.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/145 (2006.01)
A61B 5/157 (2006.01)
A61B 5/1495 (2006.01)
Priorität
CN 201410083260 07.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/075654 18.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/131432 11.09.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Cuijun

Shanghai 201203, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.