KAPPE FÜR PHIOLEN
Europäisches Patent · EP3042862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3042862
- Anmeldenummer
- EP14839177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2014
- Veröffentlicht
- 13.07.2016
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/18 (2006.01)A61J 1/05 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)A61J 1/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013180913 02.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/067504 01.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/029580 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGAWA Yukihiro
Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP
MIYATAKE Satoshi
Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP
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