KAPPE FÜR PHIOLEN

Europäisches Patent · EP3042862 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3042862
Anmeldenummer
EP14839177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/18 (2006.01)
A61J 1/05 (2006.01)
B65D 51/00 (2006.01)
A61J 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2013180913 02.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/067504 01.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/029580 05.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGAWA Yukihiro

Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP

MIYATAKE Satoshi

Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.