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Europäisches Patent · EP3043941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3043941
- Anmeldenummer
- EP14759222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2014
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/20 (2006.01)B23B 31/00 (2006.01)B23B 31/117 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013110043 12.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/069049 08.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/036353 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAIMER, Franz
86568 Igenhausen, DE
KÜGLE, Wolfgang
86551 Aichach-Griesbeckerzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.