AUFFANGBEHÄLTER FÜR RASENMÄHER
Europäisches Patent · EP3045031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045031
- Anmeldenummer
- EP14843546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2014
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 43/063 (2006.01)
- Priorität
- CN 201310417184 13.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/086347 12.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/035930 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Qidong
Suzhou City 215122, Jiangsu province, CN
WEI, Juan
Suzhou City 215122, Jiangsu province, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.