AUFFANGBEHÄLTER FÜR RASENMÄHER

Europäisches Patent · EP3045031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3045031
Anmeldenummer
EP14843546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2014
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 43/063 (2006.01)
Priorität
CN 201310417184 13.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/086347 12.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/035930 19.03.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Qidong

Suzhou City 215122, Jiangsu province, CN

WEI, Juan

Suzhou City 215122, Jiangsu province, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.