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Europäisches Patent · EP3045086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3045086
- Anmeldenummer
- EP14844352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2014
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 30.01.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 31/02 (2006.01)B68G 7/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013190952 13.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/072117 25.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/037421 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 30.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAGI, Yuuichirou
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
MASUNAGA, Hiroshi
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.