VERSTELLBARES BETT
Europäisches Patent · EP3046444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3046444
- Anmeldenummer
- EP14781614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2014
- Veröffentlicht
- 27.07.2016
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 19/00 (2006.01)A47C 19/02 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201316684 20.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/000372 17.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/040359 26.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROOM, Gary
Bradford West Yorkshire BD10 0UH, GB
WALKER, Chris
Bradford West Yorkshire BD13 3BE, GB
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