NICHT MAGNETISIERBARE EFFEKTPIGMENTE

Europäisches Patent · EP3046974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3046974
Anmeldenummer
EP14845588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2014
Veröffentlicht
27.07.2016
Erteilt
30.10.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09C 1/64 (2006.01)
C09C 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 13185196 19.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/064543 16.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/040537 26.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sun Chemical B.V.

Leeuwenveldseweg 3-t, 1382 LV Weesp, NL

Erfinderin/Erfinder

WOSYLUS, Aron

67098 Bad Dürkheim, DE

SCHMID, Raimund

67435 Neustadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.