VERFAHREN ZUM VIBRATIONSRAMMEN

Europäisches Patent · EP3051028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3051028
Anmeldenummer
EP16152923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2016
Veröffentlicht
03.08.2016
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 102015201503 29.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERWIG, Volker

20255 Hamburg, DE

BARTMINN, Daniel

25335 Elmshorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.