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Europäisches Patent · EP3054805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3054805
- Anmeldenummer
- EP14852698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2014
- Veröffentlicht
- 17.08.2016
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201314051092 10.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/059928 09.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/054510 16.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIOU, George
New York, New York 10011, US
HENDERSON, Jeff
New York, New York 10028, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.