ELASTISCHE BUCHSE FÜR PLANETENLAGER

Europäisches Patent · EP3058245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3058245
Anmeldenummer
EP14795555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2014
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/08 (2006.01)
F16F 1/38 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
Priorität
EP 13004936 15.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/002754 13.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/055291 23.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSCH, Franz

64646 Heppenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.