DISPOSITIF DE DECOUPE D'UNE CEINTURE

Europäisches Patent · EP3060437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3060437
Anmeldenummer
EP14832381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 22/32 (2006.01)
Priorität
FR 1357557 31.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/FR2014/051996 31.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/015125 05.02.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLEGAR, Matthias

F-64100 Bayonne, FR

DARDINIER, Laurent

F-64210 Ahetze, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.