OHRSTÖPSEL
Europäisches Patent · EP3061263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3061263
- Anmeldenummer
- EP14790271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2014
- Veröffentlicht
- 31.08.2016
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2006.01)A61F 11/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201318717 23.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/053156 23.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/059474 30.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUSSEIN, Habib
Harrow Middlesex HA1 4TR, GB
DAVIDSON, Norman
Harrow Middlesex HA1 4TR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.