REISSVERSCHLUSSWEGSYSTEM
Europäisches Patent · EP3062899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3062899
- Anmeldenummer
- EP14858565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2014
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61B 7/00 (2006.01)A63G 7/00 (2006.01)A63G 21/20 (2006.01)A63G 21/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201361896460 P 28.10.2013US 201414524298 27.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/062598 28.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/065991 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAUST, Steven J.
Buffalo, MN 55313, US
WATERMILLER, Randy G.
Buffalo, MN 55313, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.