SIÈGE ESCAMOTABLE POUR VÉHICULE
Europäisches Patent · EP3063035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3063035
- Anmeldenummer
- EP14801950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2014
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/12 (2006.01)B60N 2/235 (2006.01)B60N 2/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 1360643 30.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/073315 30.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/063203 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMTACHE, Nordine
F-42700 Firminy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.