SIEGELKAPPE FÜR EINEN BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3063077 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3063077
- Anmeldenummer
- EP14796404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2014
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 13.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/18 (2006.01)B65D 41/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013221976 29.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2014/200468 11.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/062595 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2018
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
56412 Ruppach-Goldhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.