PRIMÄRER SICHERHEITSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3067895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067895
Anmeldenummer
EP16159083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
06.12.2017
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21C 9/016 (2006.01)
G21C 15/18 (2006.01)
Priorität
JP 2015046029 09.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 06.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi-GE Nuclear Energy, Ltd.

1-1 Saiwai-cho 3-chome, Hitachi-shi Ibaraki 317-0073, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Takeshi

Hitachi-shi, Ibaraki 317-0073, JP

SAKAI, Takeshi

Hitachi-shi, Ibaraki 317-0073, JP

FUJII, Tadashi

Hitachi-shi, Ibaraki 317-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.