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Europäisches Patent · EP3067994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067994
Anmeldenummer
EP16157717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H02G 3/08 (2006.01)
Priorität
US 201514657326 13.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Technologies Holdings Corp.

3737 Willowick Road, Houston TX 77019, US

Erfinderin/Erfinder

MIRELES JASSO, Jorge Luis

Torreon Coahuila, Mexico 27294, MX

FEMATT MADINABEITA, Rafael Antonio

Sugar Land, Texas 77479, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.