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Europäisches Patent · EP3068347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3068347
- Anmeldenummer
- EP14755579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2014
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 18832013 11.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2014/000122 18.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/066823 14.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.