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Europäisches Patent · EP3069362 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3069362
Anmeldenummer
EP14796533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2014
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/28 (2006.01)
Priorität
DE 102013112590 15.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/074542 13.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/071382 21.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Eaton Industries (Austria) GmbH

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

ZIMMEL, Raffael

A-3430 Tulin, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.